Das Vorhaben trägt mit der Neugestaltung des Mühlewegs auch dem städtebaulichen Anliegen Rechnung, das Areal für die Öffentlichkeit durchlässig zu gestalten. Nein zum Gegenvorschlag «Sportstadt Züri», Ja zur Volksinitiative "Sichere Velorouten für Zürich", Nein zur verheerenden Kündigungsinitiative, glp Kreis 1&2 (City, Wollishofen, Leimbach), glp Kreis 3&9 (Wiedikon, Albisrieden, Altstetten), glp Kreis 6&10 (Ober-, Unterstrass, Wipkingen, Höngg), glp Kreis 11&12 (Oerlikon, Seebach, Affoltern, Schwamendingen). Vorstandssitzung glp Kreis 11 & 12. Volksinitiative «Für eine massvolle Zuwanderung (Begrenzungsinitiative)» Parole: ja. Die aktuellen Abstimmungen im Kanton Zürich auf einen Blick: Alle Informationen, Parolen und Erklärungen zu den kantonalen und eidgenössischen Vorlagen. Hierfür sollen mindestens 20% aus der jährlichen Einlage des Strassenfonds verwendet werden. Abstimmungsempfehlungen national. Vorstandssitzung glp Kreis 1 & 2. zur Kampagne. auch Hochhäuser), um in der Stadt weiteren preisgünstigen Wohn- und Gewerberaum unter Berücksichtigung der Ziele der 2000-Watt-Gesellschaft zu schaffen. Es geht einmal mehr um … Sie unterstützt aber auch den Kompromiss des Kantonrats, der vorsieht, dass 70% an den nicht beeinflussbaren Ergänzungsleistungen vom Kanton übernommen werden. Oktober 2019; Beiträge des Kantons) Strassengesetz (StrG) (Änderung vom 18. Partei. Das ewz will auf dem Areal Herdern, wo sich ihr Werkhof befindet, den Hauptstandort für ihren Geschäftsbereich Verteilnetz aufbauen. Nun soll auf dem rund 65’000 Quadratmeter grossen Areal ein neuer Quartierteil entstehen. Da die Annahme des Gegenvorschlags rund CHF 15 Millionen Mehrausgaben nach sich zöge, stünde der finanzielle Aufwand in einem krassen Missverhältnis zum potenziellen Mehr an Bewegungsaktiven. Das ging dem Gemeinderat zu weit. Political Organization. September 2020 – 20 Prozent des Strassenfonds-Gelds soll künftig an die Gemeinden gehen. Mit einem neuen Artikel in der Gemeindeordnung werden 50 Kilometer durchgehende und sichere Velorouten innert zehn Jahren gefordert. Dies ist lediglich eine Steuerreduktion für sehr gut verdienende Haushalte, wobei dieses Geld für eine sinnvollere Familienpolitik benötigt wird. Dies wird zunehmend auch international anerkannt. Entsprechend klar fassten die Delegierten mit 104 Nein-Stimmen zu 29 Ja-Stimmen bei 12 Enthaltungen die Nein-Parole. Nein . Die glp unterstützt dieses Projekt und erachtet es als sinnvoll und wirtschaftlich. September stimmt Zürich darüber ab, ob die Gemeinden für ihre Strassen Geld vom Kanton erhalten sollen. September 2020 gelangen nun zusätzlich zwei eidgenössische Vorlagen zur Abstimmung. Heute ist die Schweiz das einzige Land der OECD, welches weder einen gesetzlich verankerten Vaterschaftsurlaub noch eine Elternzeit kennt. August 2018 «Für eine massvolle Zuwanderung (Begrenzungsinitiative)» … FDP und SVP blieben in der Minderheit. Abstimmung zur Konzern­verantwortung – Die seltsame Afrika-Connection der GLP-Frau Isabelle Chevalley ist eine Kronzeugin gegen die Konzerninitiative. Abstimmung Strassengesetz: Die Argumente Am 27. Download (PDF, 154 KB) Mitmachen. die Konzeptförderung), welche mehr Bewegung und Durchlässigkeit in den Wettbewerb bringen, junge Kulturschaffende und die freie Szene stärken, sowie die Theaterszene beleben sollen. Bau und Unterhalt der Gemeindestrassen werden heute komplett aus den ordentlichen Steuern finanziert. Abstimmung und Kant. Kanton Zürich: Abstimmung vom 27. Die glp nominiert Martin Schempp als Kandidaten für das Schulpräsidium Uto. Doch seit Jahren passiert bei diesem Thema in der Stadt Zürich wenig. Den Grünliberalen ist die Förderung von Sport wichtig. Mitglied werden; glp Lab – das offene Politlabor ; News erhalten; An Events teilnehmen; Spenden; Arbeitsgruppen; Unsere Netzwerke. Die Initiative forderte, die Mehrwertsteuer durch eine Energiesteuer auf nicht erneuerbare Energieträger zu ersetzen. Beim Strassengesetz zeichnet sich ein Ja-Trend ab. Themen. Ausserdem könnte der Bundesrat künftig aber weitere Arten auf dem Verordnungsweg für Abschüsse freigeben. Die GLP hat das neue Fördersystem unterstützt. Der vorliegende indirekte Gegenvorschlag ist zahnlos und trägt den wichtigen Anliegen der Initiative ungenügend Rechnung. Die Annahme des Gestaltungsplans ist der nächste Schritt auf dem Weg dahin. Abstimmung. Gemeinderatsfraktion. Sie verlangte, dass alle städtischen Sportanlagen für alle gratis zugänglich sind. Die Sozialausgaben der Gemeinden wachsen. Inhalt Abstimmung Kanton Zürich - Soll ein Milliardentunnel ein Zürcher Stadtquartier entlasten?. September 2019 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (DBG) (Steuerliche Berücksichtigung der Kinderdrittbetreuungskosten) (BBI 2019 6597), Änderung vom 27. 10 - 69 Strassengesetz (StrG)25 (vom 27. Die Abstimmung über den Bundesbeschluss über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge steht unter dem Vorbehalt, dass das Referendum zustande kommt. SVP-Parolen Volksabstimmung 9. September 2019 des Bundesgesetzes über die Jagd und den Schutz wildlebender Säugetiere und Vögel (Jagdgesetz, JSG) (BBI 2019 6607), Änderung vom 27. Februar 2020. Der Regierungsrat hat beschlossen, dass am 27. Wir sehen die Stadt auch ohne weitere Vorstösse auf gutem Weg, das Ziel zu erreichen. Bei den wenigen Sportorganisationen mit Einnahmen ab 100 000 Franken Das Jagdgesetz sah ursprünglich eine gezielte Lockerung des Schutzes geschützter Arten in Einzelfällen vor, daneben sollten Tierschutzaspekte verstärkt berücksichtigt und die Anforderungen an die Jagdprüfung geregelt werden. November 2020 keine. Das ist unnötig und wirtschaftsschädlich. SVP Russikon Parole: Nein. Grundsätzlich ist die Änderung des Bundesgesetzes gar nicht nötig. Politician. Unsere Parole. Dafür soll ein Gesamtbetrag von CHF 2'041'465 aufgewendet werden. Für den Kanton entstehen Mehrkosten von 80 Millionen Franken. September 2020 Strassengesetz: «Der Kanton Zürich gibt ab heute deutlich mehr Geld aus » Werbung. Die Beweislast bleibt wie gewohnt: Es gibt keine Beweislastumkehr und es werden weder Schweizer Recht noch Schweizer Suva-Vorschriften «exportiert». Als offene, international vernetzte Volkswirtschaft ist die Schweiz auf stabile vertragliche Beziehungen angewiesen. Strassengesetz (StrG) (Änderung vom 18. Die ursprüngliche Initiative vom 12. Die Vorlage wurde ursprünglich durch eine Behördeninitiative der glp Winterthur und ein Postulat von Kantonsrat Christoph Ziegler initiiert. Im Detail ist die offizielle Vorlage zum Strassengesetz in der Abstimmungszeitung erläutert, mit Stellungnahmen der Befürworter, der Gegner und des … Geltungsbereich § 1. Bislang wurden mit den Beiträgen die Dienstleistungen «Treuhanddienst» und «Rentenverwaltung» mitfinanziert. Der Ausbau von Velowegen und -Routen ist für die glp eines der Kernthemen. Wie alle anderen Parteien sind auch wir für die Erhöhung der finanziellen Beiträge der Stadt Zürich an die Pro Senectute Kanton Zürich ab 2021. So lässt sich die Vorlage zielführend und mit verhältnismässigem Aufwand und Augenmass umsetzen – ohne Standortnachteil und praktikabel für die Wirtschaft. Bezirksvorlage. Junge Grünliberale; queer glp; glp Frauen; Aktuelles. Die Vorlage im Überblick. Unsere Parole. Ein wichtiger Punkt, der für die Grünliberalen für die Anschaffung neuer Kampfjets spricht, ist die völkerrechtliche Verpflichtung, den eigenen nationalen Luftraum militärisch schützen zu können. Erstausstrahlung: So 27. Somit beschliesst die glp Stimmfreigabe. Parolen der SVP des Kantons Zürich Eidgenössische Vorlagen. Die kantonalen Vorlagen: Zusatzleistungsgesetz (ZlG) (Änderung vom 28. Flugplatz Dübendorf: Nach Bundesratsentscheid kann Vorschlag der Grünliberalen … Dies lässt sich mit der Initiative ändern, denn durch die Entflechtung und die Schnellrouten, die grundsätzlich frei vom motorisierten Individualverkehr sind, wird mehr für die Sicherheit getan. Not Now. So kann eine optimale hydraulische und energetische Versorgung der Glattzone erreicht werden. Beim Gestaltungsplan wurden wichtige Elemente wie z. Sie gibt vor, Familienpolitik für den Mittelstand zu betreiben. Die Stadt Zürich soll zudem in einem jährlichen Zwischenbericht über den Stand orientieren. or. Freiestrasse 6, Postfach, 8952 Schlieren. Der Gemeinderat arbeitete einen Gegenvorschlag aus, worauf die Initianten die ursprüngliche Initiative zurückzogen. glp Kanton Zürich glp Schweiz glp Kreis 1&2 (City, Wollishofen, Leimbach) glp Kreis 3&9 (Wiedikon, Albisrieden, Altstetten) glp Kreis 4&5 (Aussersihl, Industrie) glp Kreis 6&10 (Ober-, Unterstrass, Wipkingen, Höngg) glp Kreis 7&8 (Hottingen, Witikon) glp Kreis 11&12 (Oerlikon, Seebach, Affoltern, Schwamendingen) deren Nutzung oder Export, will die Initiative ein Verbot der Herstellerfinanzierung. Zudem besteht der Trend zum Velofahren. Leider konnte dieser Vorschlag im Nationalrat keine Mehrheit gewinnen. Alle in der Kommission vertretenen Parteien sind sich einig, dass die drei Dienstleistungen ein würdevolles und sicheres Leben im Alter im privaten Zuhause bis ins hohe Alter erleichtern. Resultate von Abstimmungen und Wahlen finden Sie hier... Fusszeile. Über die ersten drei eidgenössischen Vorlagen hätten die Stimmberechtigten bereits am 17. KANTON ZÜRICH Aktuell. Ab 2007 sind es die Abstimmungsparolen der glp Schweiz, für die Jahre 2004-2007 handelt es sich um diejenigen der glp Kanton Zürich. Kanton Zürich, Zusatzleistungsgesetz (ZlG) (Änderung vom 28. Wir können dadurch als grosser Player in einem noch viel grösseren europäischen Markt mithalten. November 2019; Unterhalt von Gemeindestrassen), Volksinitiative vom 31. Rekordergebnis! Sitemap Schlieren - wo Zürich Zukunft hat. Neu sind es noch 30 Prozent, sie werden also massiv entlastet. Die Grünliberalen haben deshalb beschlossen, das Referendum gegen die Erhöhung der Kinderabzüge bei der direkten Bundessteuer mit einem eigenen Komitee zu unterstützen. Zürich hat ein echtes Fussballstadion auf dem Hardturm-Areal verdient. Das vermutlich wichtigste ist das Thema Sicherheit. Am 10. September 2020; Vorlage 6: Pro Senectute, Beiträge ab 2021; Abstimmungsparolen der Parteien ©2020 Ein zweiwöchiger Vaterschaftsurlaub ist aus unserer Sicht noch immer stark ungenügend, jedoch immerhin ein Schritt in eine gute Richtung. Kantonsrat. Ausserdem geht es beim Bundesbeschluss nicht um die Anschaffung einer zweiten Flotte wie beim Gripen, den die Grünliberalen ablehnten, sondern eine Erneuerung der bestehenden Flotte aus dem Armeebudget. Statt bestimmte Güter zu verbieten, bzw. Hintergrund der Motion sind die Bemühungen von linker Seite, das Drittels-Ziel voranzutreiben. Der Rosengartentunnel ist umstritten. Gegen den öffentlichen Gestaltungsplan «Thurgauerstrasse Teilgebiete A und C–F Wohnen/Gewerbe», der die Vorgaben für den Bau von gemeinnützigen Wohnungen und Gewerbeflächen regelt, hat die IG Grubenacker das Referendum ergriffen. Die Grünliberalen hatten den Gestaltungsplänen bereits zugestimmt. November 2019; Unterhalt von Gemeindestrassen) SVP Kt. Abstimmung Kanton Zürich. Allein dass geschützte Tiere potenziell einen Schaden verursachen könnten, reicht aus, um sie laut der Gesetzesänderung dezimieren zu dürfen. Die Abstimmung wurde jedoch infolge der Corona-Pandemie abgesagt. Faktisch wurde aus dem Jagdgesetz aber ein Abschussgesetz gemacht. See more of Grünliberale Kanton Zürich on Facebook. Entsprechend hat die Kommission für Staat und Gemeinden nun entschieden: Schon 16- und 17-Jährige sollen künftig im Kanton Zürich abstimmen und wählen dürfen, auf kantonaler und kommunaler Ebene. Darüber wird jedoch am 29. Bundesrat und Parlament empfahlen die Initiative zur Ablehnung. 30 Abs. Die Belastung ist jedoch sehr ungleichmässig auf die Gemeinden verteilt. See more of Grünliberale Kanton Zürich on Facebook. Kanton Zürich zahlt mehr an die Sozialkosten 10.09.2019 Mit Audio Regionaljournal Zürich Schaffhausen, 8.9.2020; 17:30 Uhr; fumi;fulu Strassengesetz: Die Zürcher Gemeinden unterhalten ihr Strassennetz aus allgemeinen Steuermitteln. August 2018 «Für eine massvolle Zuwanderung (Begrenzungsinitiative)» (BBI 2019 8651), Änderung vom 27. Bezirksvorlage neue Räumlichkeiten des Sozialdienstes des Bezirks Pfäffikon (SDBP) SVP Russikon Parole: Ja . Die Stadt Zürich bietet keine solchen Beratungs- und Unterstützungsservices für diese Zielgruppe an. Wenn die Initiative angenommen wird, werden die Grünliberalen sich dafür einsetzen, dass sie im Sinne des nationalrätlichen Gegenvorschlags umgesetzt wird, zu dessen Gunsten die Initiative zurückgezogen worden wäre. Dezember 2019 über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge (BBI 2019 8725). Das Gegenteil ist der Fall: Anstelle den Fachkräftemangel zu entschärfen, die Erwerbstätigkeit für Eltern attraktiver und die Vereinbarkeit erschwinglicher zu machen, werden Steuergelder ineffizient verschleudert. Damit wird ein beträchtlicher Teil der Strasseninfrastruktur von der Allgemeinheit bezahlt. Hans-Jakob Boesch von der FDP macht sich Sorgen über die steigenden Ausgaben des Kantons. ja. Abstimmungen. Neben fünf eidgenössischen Abstimmungen wurde auch in den TOP-Kantonen über kantonale und kommunale Vorlagen abgestimmt. zur Kampagne. Die Angebote der Pro Senectute richten sich an ältere Menschen und deren Angehörige. Eine Annahme der Kündigungsinitiative bedeutet das Ende des bilateralen Wegs. Februar entscheiden die Stimmberechtigten darüber, ob sich der Kanton Zürich ein Wassergesetz geben soll. mehr Gewählt fürs Präsidium. Mehr Informationen zu den nationalen Abstimmungen auf der Website der GLP Schweiz. Neues Präsidium der glp Stadt Zürich gewählt. Legende: Ja. 137 Meter hohen Hochhäusern mit ca. Die Abgeltung mit Pauschalen kann ohne zusätzlichen Stellenbedarf einfach erfolgen. 13.11.2020 «Mit diesem Härtefallprogramm erhalten die Event- und Tourismusbranche keine Planungssicherheit» 29.10.2020. Viele Velofahrende fühlen sich im Strassenverkehr nicht sicher. Startseite Portal der Stadt Zürich; Politik & Recht; Abstimmungen & Wahlen; Archiv Abstimmungen; Vergangene Termine; 27. In Zukunft sollen sie dafür mindestens 20 Prozent der Einlagen in den kantonalen Strassenfonds erhalten. Die Abstimmung wurde jedoch infolge der Corona-Pandemie abgesagt. Die Ziele der Initiative «Für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten» sind zwar verdienstvoll, die Initiative trägt aber leider nichts dazu bei. Strassengesetz (StrG) 722.1 1.7. Bis ins Jahr 2050 soll der Anteil von gemeinnützigen Wohnungen an den Mietwohnungen auf einen Drittel erhöht werden. Volksinitiative «Für eine massvolle Zuwanderung (Begrenzungsinitiative)» Parole: ja Weitere Informationen . Im Kanton Zürich mussten die Gemeinden bisher 56 Prozent der Zusatzleistungen bezahlen. Wir fordern eine 14-wöchige Elternzeit, von der beide Ehepartner im Sinne der Gleichstellung profitieren. Ein Blick in die Daten zeigt: Nur gerade mal 1,1% der sportlich Inaktiven geben finanzielle Gründe dafür an. November 2020 wird somit über den Gegenvorschlag abgestimmt. Related Pages. Abstimmung. Die Grünliberalen fassen Parolen und schliessen Parteireorganisation ab. 2 des Strassengesetzes sieht vor, dass der Kanton zukünftig allen Gemeinden einen Kostenanteil an den Unterhalt der Gemeindestrassen beisteuert. Mehrheit von 59,1 Prozent: Zürich sagt Ja zu einem neuen Hardturm-Stadion. Mai 2020 abstimmen sollen. November 2020 nicht abgestimmt. Derzeit muss Trinkwasser, das aus der Limmatzone in die Glattzone gelangen soll, zunächst in die höher gelegene Hangzone gepumpt werden. #EsistZeit Diese haben dabei kaum Einflussmöglichkeiten. Der Gestaltungsplan sieht eine dichte Bebauung vor (u.a. or. September 2019 des Bundesgesetzes über den Erwerbsersatz für Dienstleistende und bei Mutterschaft (Erwerbsersatzgesetz, EOG) (BBI 2019 6855), Bundesbeschluss vom 20. von zwei ca. Die Energieversorgung auf der Anlage wird mittels Grundwasser-Rezirkulation und Solarzellen nachhaltig, innovativ und zukunftsweisend sichergestellt. 07.12.2020 . Die glp hätte eine Umverteilung über den Finanzausgleich bevorzugt, da damit die Finanzkraft der Gemeinden berücksichtigt würde. Das ist eine Chance, die die Stadt Zürich nicht verpassen darf. Änderung vom 27. Als Strassen gelten auch Plätze und Wege, insbesondere Rad-, Fuss-, Reit- und … Log In. Das Projekt erhöht die Betriebssicherheit der WVZ und die Verbindung zu ihrer grössten und wichtigsten Vertragspartnerin, die «Gruppenwasserversorgung Vororte und Glattal». Create New Account. Mitmachen. Zukünftig sollen auf dem Areal rund 600 Arbeitsplätze statt derer 350 zur Verfügung stehen, damit das ewz seine Arbeitsplätze in Zürich auf diesen und seinen zweiten Hauptstandort in Oerlikon konzentrieren und Fremdmieten abbauen kann, was zu begrüssen ist. Agenda. Der private Gestaltungsplan mit Umweltverträglichkeitsprüfung soll die nutzungsplanerischen Voraussetzungen schaffen für die Realisierung. Sie hätte die Vereinbarkeit von Familie und Beruf klar verbessert. Am 9. Tiana Moser. Das neue Fördersystem für Tanz- und Theater enthält diverse Änderungen (u.a. An der Thurgauerstrasse in Zürich-Seebach befindet sich eine der grössten Baulandreserven der Stadt. Für die Grünliberalen gehört zu einer liberalen und modernen Wirtschaftsordnung auch die Einhaltung der Menschenrechte und der Grundsätze des Umweltschutzes durch Schweizer Unternehmen im Ausland. Zusatzleistungsgesetz (ZLG) (Änderung vom 28. Dies gab der Parlamentsdienst gestern bekannt. Mit 105 Ja-Stimmen zu 48 Nein-Stimmen bei 7 Enthaltungen haben die Delegierten die Ja-Parole zur Konzernverantwortungsinitiative gefasst. Auf eidgenössischer Ebene kommen fünf Vorlagen vors Volk, wobei die Abstimmung über eine dieser Vorlagen vom Zustandekommen des Referendums abhängt. Kantonale Abstimmung zum Strassengesetz ... Qëndresa Sadriu, Kantonsrätin SP, Opfikon; Monic a Sanesi, Kantonsrätin GLP, Zürich; Markus Schaaf, Kantonsrat EVP, Zell; Marionna Schlatter, Nationalrätin Grüne, Hinwil; Simon Schlauri, Kantonsrat GLP, Zürich; Ingrid Schmid, Alt-Kantons- und Gemeinderätin, Zürich; Daniel Sommer, Kantonsrat EVP, Affoltern am Albis; Judith Stofer, Kantonsrät Wir hatten bereits die Motion dazu abgelehnt, da unserer Ansicht nach, das bisherige rechtliche Instrumentarium für den Stadtrat ausreichend ist. Mai 2020 abstimmen sollen. Am 27. Create New Account. 04.12.2020. Wir waren von Anfang an massgeblich mitbeteiligt am Projekt, das auf ein 2014 von uns eingereichtes Postulat zurückgeht, und hatten auch die Volksabstimmung zu den Baurechtsverträgen unterstützt. Pro Einwohner stiegen die Sozialkosten in den ersten 15 Jahren dieses Jahrtausends markant von 16 auf 25 Prozent der gesamten Nettoaufwendungen. September 2017 beinhaltete die Forderung, die Eintrittspreise in die städtischen Sport- und Badeeinrichtungen zwecks Förderung des Sports und der körperlichen Betätigung der Bevölkerung abzuschaffen. Deshalb haben nun die Stimmberechtigten das letzte Wort. Es gibt viele Themen im Bereich Velo, die angegangen werden müssen. … Political Organization. Volksinitiative «Für verantwortungsvolle Unternehmen – zum Schutz von Mensch und Umwelt» – JA. Das Resultat wird damit kaum besser, wie ein aktuelles Beispiel aus dem Kanton Zürich zeigt. Sie sehen einen Mehrwert für das Quartier und in der Verdichtung kein notwendiges Übel, sondern ein stimmiges Konzept im Rahmen der aktuellen urbanen Entwicklungsdynamik, welches einem über die Landschaft verteilten «Siedlungsbrei» vorzuziehen ist. Die Initiative wurde am 8. Volksinitiative vom 31. Die Abstimmung wurde jedoch infolge der Corona-Pandemie abgesagt. 570 Wohnungen samt zugehörigen Freiräumen und Infrastrukturanlagen. 15.05.2020. AL und CVP sind in der Kommission nicht … Nichtgewinnorien - tierte Sportorganisationen mit Sitz in der Stadt Zürich, deren Einnahmen unter 100 000 Franken im Jahr liegen, zahlen zu sportlichen Zwecken keine Benutzungsgebühren in städtischen Sport- und Badeanlagen. Hierfür sind Rohrleitungsbauten und zwei Pumpwerke notwendig. Nein zum Gegenvorschlag «Sportstadt Züri» 22.10.2020. Die Parlamentsfraktion hat die ursprüngliche Vorlage des Bundesrates zur Erhöhung der Steuerabzüge für die Drittbetreuungskosten klar unterstützt. Deshalb ist es gerechtfertigt, dass der Kanton einen Teil der Kosten der Ergänzungsleistungen übernimmt. Jörg Mäder - glp. Damit … Zürich Parole: Nein . Die Kündigungsinitiative will ein funktionierendes Vertragssystem kündigen, ohne eine gleichwertige Lösung vorzulegen. Die SP und die GLP begrüssen den Ausgang der Abstimmung zum Gestaltungsplan Thurgauerstrasse. Die Abstimmungen im Kanton – +++Zürich sagt Ja zum Stadion und den Velorouten +++ Zürcher Gemeinden sollen um 300 Millionen entlastet werden +++ Vor allem in der Stadt Zürich kommt es am Sonntag zu einer emotionalen Abstimmung. BLICK erklärt die Unterschiede. Forgot account? SP, GLP, Grüne und EVP setzten sich knapp durch. Oktober 2019; Beiträge des Kantons) Parole: nein. Dies könne laut Bundesrätin Viola Amherd ohne Neubeschaffung von Kampfjets in den nächsten Jahrzehnten nicht mehr gewähleistet werden. Volksinitiative vom 18. Badeanlagen der Stadt Zürich kein Eintritt verlangt. Mai 2020 abstimmen sollen. B. Begrünung und Durchmischung berücksichtigt. September 2020 über zwei kantonale Vorlagen abgestimmt werden soll. 14.10.2020. Daher steht die GLP klar hinter der Vorlage und empfiehlt sie anzunehmen. Wir bezweifeln allerdings, dass das städtische Zutun zu einer faireren und transparenteren Verteilung auf dem Wohnungsmarkt führt. Politician. Februar kommen im Kanton Zürich zwei Steuer-Initiativen an die Urne. Dieses Gesetz find et Anwendung auf Stra ssen, die im Eigen - Grundsatz tum des Staates oder der politischen Gemeinden stehen und dem Gemeingebrauch gewidmet sind. Martin Bäumle. Eine Initiative will Zürich zur Sportstadt machen. 03.11.2020. Die eine will Reiche stärker zur Kasse bitten, die andere alle Steuerzahler entlasten. Die Argumentation, mit der Abschaffung der Eintrittspreise würde die Bewegung und die Gesundheit gefördert, ist jedoch überhaupt nicht nachvollziehbar, bedenkt man, dass jeder und jede jetzt schon die Möglichkeit hat im Freien, im See und in der Limmat sportlicher Betätigung nachzugehen. Überdies entscheiden in Zukunft die Kantone alleine, welche geschützten Tiere geschossen werden. CH Media. SP Kanton St.Gallen. Oft wird während Jahren an einem Gesetz laboriert. Das grösste Wachstum verzeichnen dabei die Zusatzleistungen oder Ergänzungsleistungen, die rund einen Drittel der Sozialkosten ausmachen. 14% in Zürich und sechs Sitze im Nationalrat Wir danken, den Wähler*innen und allen, die mitgeholfen haben, dieses historische Resultat zu erreichen! Oktober 2019; Beiträge des Kantons), Strassengesetz (StrG) (Änderung vom 18. Eine Abgeltung eines Teils der Unterhaltskosten aus dem gutdotierten Strassenfonds entlastet die Gemeindefinanzen, ohne Fehlanreize zu schaffen. Gold- oder Diamantenhandel). Mit dieser Vorlage wollen die Links-Grünen jedes Jahr rund 90 Millionen Franken aus dem kantonalen Strassenfonds für … Nationale Abstimmungen. Die Erhöhung des Kinderabzugs bei den Bundessteuern entfaltet erst mit der Progression und ab einem Einkommen von 300'000 Franken pro Jahr die volle Wirkung. KMU sind nicht betroffen, ausser bei Hochrisiko-Aktivitäten (z.B. Junge Grünliberale. Abstimmungsempfehlungen Grüne Stadt Zürich. Die eidgenössische Volksinitiative «Energie- statt Mehrwertsteuer» war eine schweizerische Volksinitiative der Grünliberalen Partei (glp). Zudem ist auch eine Sogwirkung auf Besucher aus umliegenden Regionen zu erwarten. Änderung vom 27. In den Augen der Grünliberalen ähnelt der Gegenvorschlag der ursprünglichen Initiative zu stark: Der Gratiseintritt in die «Badis» für alle – auch für ausserhalb der Stadt wohnende Badegäste – ist immer noch enthalten. Zielführend ist hingegen die Korrekturinitiative, die den Export von Kriegsmaterial in Länder im Bürgerkrieg und mit schwerwiegenden und systematischen Menschenrechtsverletzungen stoppt und von den Grünliberalen aktiv unterstützt wird. Die Grünliberalen unterstützen die Förderung zukunftsträchtiger und durchmischter Wohnungsformen und sehen die Quartierentwicklung als Chance. Abstimmungen vom 27. Politician. Volksinitiative «Für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten» – JA. Die Siedlung trägt nicht zuletzt auch zur Zielerreichung des Volkswillens von einem Drittel gemeinnütziger Wohnungen bei. Es entspricht Politik der glp, das Stadion an einem bestehenden, gut erschlossenen Ort und vor allem nicht rein staatlich finanziert zu wissen. Unsere Empfehlungen für die Abstimmungen vom 29. September 2019 des Bundesgesetzes über die Jagd und den Schutz wildlebender Säugetiere und Vögel (Jagdgesetz, JSG) Parole: ja Weitere Informationen . Wir haben nämlich die Rosinen herausgepickt, die für uns wichtig sind. Art. Log In. So befürchten die Grünliberalen, dass durch die Gratis-Badis der motorisierte Suchverkehr zunehmen könnte. Es stellen sich Fragen wie «Wie sollen Theater ein Konzept über sechs Jahre ausarbeiten, wenn sie momentan nicht wissen, wie sie die nächsten sechs Monate überstehen?», und darauf aufbauend, ob es jetzt «nicht einfachere, weniger bürokratische und raschere Hilfe, statt noch mehr Unsicherheit» bräuchte. Wir setzen uns mit dieser Initiative ein, dies zu ändern. «Die bilateralen Verträge sind das Erfolgsrezept der Schweiz. November 2020. Mit der geplanten Leitung wird die Limmatzone direkt an die Glatt- und Hangzone angebunden. Medienmitteilung September 1981)1 I. Allgemeine Bestimmungen 1. Das widerspricht dem Verursacherprinzip beim motorisierten Individualverkehr. und den mit der Umgebung verträglichen Betrieb des Fussballstadions mit 18'000 Zuschauerplätzen, einer gemeinnützigen Wohnüberbauung mit 174 Wohnungen und. Damit würden in Zukunft auch Korrekturen beim innerkantonalen Finanzausgleich möglich. Bei den neuen Finanzkompetenzen handelt es sich de facto um eine Kompetenzdelegation an den Stadtrat und damit einhergehende Beschränkung der Rolle des Gemeinderats auf die Zuteilung vom Finanz- in das Verwaltungsvermögen. Für die Grünliberalen ist dieser Status unhaltbar. Die Gesetzesänderung geht auf eine Parlamentarische Initiative zurück, die von glp-Kantonsrat Thomas Wirth miteingereicht wurde und die Fraktion hat die Forderung während des Gesetzgebungsprozesses immer unterstützt. Spenden; Medienmitteilungen. Neu soll auch «Sozialberatung» hinzukommen. Mittlerweile hat sich die Grosswetterlage durch die Corona-Pandemie stark verändert. Zudem wurde im Kanton Schaffhausen und … nein. Die Stimmberechtigten hätten über die beiden kantonalen und drei der fünf eidgenössischen Vorlagen bereits am 17. Dieser Ansatz ist wenig sinnvoll und wirft ungeklärte Fragen auf. Fällt das dahin, haben wir keine Konformität mehr hinsichtlich der wirtschaftlichen Mitarbeit innerhalb des europäischen Markts, zu dem wir heute einfach den Zugang haben, als wären wir ein Mitglied», so Beat Flach im Nationalrat in der vergangenen Herbstsession. Am 29. Nach der Parlamentsberatung ist die Vorlage aber zur Mogelpackung verkommen. Zur Abstimmung kommt der Schlüssel 70:30 Prozent (Kanton:Gemeinden) mit einem Kostenplafond zulasten der stark betroffenen Gemeinden wie etwa der Stadt Zürich. Unter dem … Kantonsräte aus der Stadt Zürich. Auch baut die Initiative sinnvoll auf bestehendem Recht auf (bewährte Schweizer Geschäftsherrenhaftung, gewohnte Verfahren, Prozessrecht). Kantonale Abstimmungen gibt es am 27. Strassengesetz: «Der Kanton Zürich gibt ab heute deutlich mehr Geld aus» 1 min.
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