Der Präsident konnte die Versammlung um 21.50 Uhr schliessen. Am 27. Abstimmen: wo, wann und wie? SVP Russikon Parole: Nein. September 2020. Abstimmungsempfehlungen national. Sendung Report: Abstimmung Strassengesetz Kanton Zürich. Die Abstimmungen im Kanton – +++Zürich sagt Ja zum Stadion und den Velorouten +++ Zürcher Gemeinden sollen um 300 Millionen entlastet werden +++ Vor allem in der Stadt Zürich kommt es am Sonntag zu einer emotionalen Abstimmung. Strassengesetz (StrG) (Änderung vom 18. Strassengesetz (StrG) (Änderung vom 18. Für Strassen, aber gegen das Strassengesetz – darum geht es einem bürgerlichen Komitee mit Vertretern von SVP, FDP, CVP und EDU mit Blick auf die kantonale Abstimmungsvorlage vom 27. NEIN zum Strassengesetz. Bezirk-Dietikon Vorlage. Hans-Jakob Boesch von der FDP macht sich Sorgen über die steigenden Ausgaben des Kantons. Resultate der Abstimmungen Aktuelle Parolen herunterladen SVP-Parolen Volksabstimmung 29. Kontakt. Analyse zu den kantonalen Abstimmungen – Der Aufstand der Armen hat sich gelohnt Das Stimmvolk beschert den Städten und Gemeinden einen Doppelsieg. SVP gegen Taxigesetz: Ist Uber in Zürich gerettet? Zürich Parole: Nein. Zürich Parole: Nein . Präsident: Ernst Danner, Funkwiesenstrasse 44, 8050 Zürich Tel. September 2020 kommt im Kanton Zürich die Änderung des Strassengesetzes zur Abstimmung. Änderung des Zürcher Strassengesetzes hätte Konsequenzen für Kantonskasse Die Gegner der Gesetzesänderung, über die am 27. September stimmt die Schweizer Stimmbevölkerung nicht nur über fünf eidgenössische Vorlagen ab, sondern auch über einige kantonale Vorstösse. Richtigstellung: SP Broschüre gibt nicht Parolen der CVP wieder. ... Nach einer gewonnen Abstimmung sieht sie «den Weg frei für ein liberales Taxigesetz». September 2020 (PDF, 909 kB, 29.07.2020) Abstimmen: wo, wann und wie? ... Zur Abstimmung kommt es, weil die SVP gegen die Vorlage das Referendum ergriffen hat. Zürich Parole: Nein. Der Abstimmungssonntag naht. Sie haben das Referendum gegen die Änderung des Strassengesetzes ergriffen, welche die links-grüne Mehrheit des Kantonsrats im vergangenen Jahr beschlossen hat. Dank der neuen Links-Grünen Mehrheit im Zürcher Kantonsrat wurde die parlamentarische Initiative am 18.11.2019 problemlos angenommen. Am 27. Volksabstimmung vom 29. Resultate der Abstimmungen SVP-Parolen Volksabstimmung 27. 079 782 13 62 E-Mail senden Februar 2020: Die Ergebnisse der kantonalen Abstimmungen im Ticker auf BLICK. September abgestimmt wird, … Wenig überraschend erhielten die Städte Zürich und Winterthur bei ... dass der Baustart am neuen A-4-Zubringer im Knonauer Amt kurz vor der Abstimmung um das Strassengesetz ... (svp . Kanton Nidwalden: 59 Prozent der Stimmenden votieren für eine Senkung der Gewinnsteuer von 6 auf 5,1 Prozent. Abstimmungen vom 29. Eidg. Das Strassengesetz wird mit 55,2 Prozent Ja-Stimmen angenommen. Abstimmungsparolen . Informationen für die Stimmbürgerinnen … ... 2017/853 zur Änderung der EU-Waffenrichtlinie (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands) Video. Insbesondere der werktätige Mittelstand wird gestärkt, sowie Familien und Rentner, welche der Prämienexplosion besonders stark ausgesetzt sind. Dadurch wird die Steuerzahlerin und der Steuerzahler entlastet. Der Regierungsrat hat beschlossen, dass am 27. Claudio Schmid, SVP) das Referendum ergriffen. Hier erfahren Sie unsere Wahlempfehlung wie auch die Resultate nach den Abstimmungen. Kontakt SVP Uster. November 2019; Unterhalt von Gemeindestrassen) SVP Kt. Unsere Empfehlungen für die Abstimmungen vom 29. Weiterlesen … *jevp ZH will Gemeinden stärken 2020 von Renato Pfeffer Kontrollieren Sie, ob Initiativen angenommen oder abgelehnt wurden. Zur detaillierten Vorschau zum Fussballstadion. September 2020 über zwei kantonale Vorlagen abgestimmt werden soll. ... SVP Kt. Kanton Zürich: Die Zücherinnen und Zürcher sagen mit 61,8 Prozent Ja zu einer Neuverteilung der Sozialkosten (Zusatzleistungsgesetz). Für die SVP Dietikon Rochus Burtscher, Präsident rochus.burtscher@bluewin.ch Mobile 079 501 05 58 www.svp-dietikon.ch Strassengesetz: «Der Kanton Zürich gibt ab heute deutlich mehr Geld aus» 1 min Beim Strassengesetz zeichnet sich ein Ja-Trend ab. Bundesgesetz vom 28. Strassengesetz (StrG) (Änderung vom 18. Mitmachen. ... SVP Kt. November 2020. Nationale Abstimmungen Beschaffung neuer Kampfflugzeuge. Nebst den Eidgenössischen Abstimmungen gab es am 27. November 2020. Letzteres sieht auch für Uber bedeutende Regulierungen vor und hat nun schlechte Chancen. … November 2019; Unterhalt von Gemeindestrassen) Es geht einmal … Gemeinden erhalten ... Dagegen waren SVP, ... Aus diesem Grund lehnte auch der Verband der Gemeindepräsidenten im Kanton Zürich die Initiative ab. Weshalb diese Gesetzesänderung schädlich für… Im Kanton Zürich werden wir am 27.9. auch über eine Änderung des Artikel 30 – Strassengesetz abstimmen. November 2020. Volksinitiative «Für verantwortungsvolle Unternehmen – zum Schutz von Mensch und Umwelt» – JA. Die SVP des Kantons Zürich will mittels Volksinitiative, dass höhere Abzüge für Krankenkassenprämien bei den Steuern gelten. Home > Abstimmungen > Resultate & Parolen; Abstimmungsresultate & Parolen. In der Stadt Zürich sollen innert 10 Jahren auf einer Strecke von 50 Kilometern Veloschnellrouten gebaut werden. November 2019; Unterhalt von Gemeindestrassen) SVP Kt. Eidgenössische Abstimmung vom 9. EVP Kanton Zürich Josefstrasse 32 8005 Zürich Telefon: 044 271 43 02 E-Mail: sekretariat@evpzh.ch Eidgenössische Vorlagen. ... Weitere Abstimmung: Strassengesetz. Mitmachen. September 2020 – 20 Prozent des Strassenfonds-Gelds soll künftig an die Gemeinden gehen. ... An der Thurgauerstrasse in Zürich-Seebach befindet sich eine der grössten Baulandreserven der Stadt. September. Erneuerungswahlen Arbeitsgericht Dietikon à streichen Bruno Kammerer und Claudia Stüssi hinschreiben. Alle Ergebnisse der kantonalen Abstimmungen bietet BLICK. und Kantonale Abstimmungen. Home > Abstimmungen & Wahlen > ... Projekt Rosengartentram und Rosengartentunnel in der Stadt Zürich: ... Strassengesetz (StrG) (Änderung vom 18. Auf eidgenössischer Ebene kommen fünf Vorlagen vors Volk, wobei die Abstimmung über eine dieser Vorlagen vom Zustandekommen des Referendums abhängt. November 2020. Kontakt SVP Bezirk Winterthur. Volksinitiative «Für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten» – JA. Abstimmungen am 9. Nationale Abstimmungen. Volksinitiative vom 10. Informationen über die Abstimmungsparolen der SVP. EVP Stadt Zürich Josefstrasse 32, 8005 Zürich Postkonto: 80-5710-8 IBAN: CH22 0900 0000 8000 5710 8 info@evpzuerich.ch. SVP Kt. Svp, Fdp SVP-Schuss gegen das Strassengesetz geht jetzt nach hinten los Seit mehr als zehn Jahren wollen #SVP und #FDP die Zuständigkeit der Stadt Zürich im Strassenbau einschränken. 1. Zur Abstimmung kommt der Schlüssel 70:30 Prozent (Kanton:Gemeinden) mit einem Kostenplafond zulasten der stark betroffenen Gemeinden wie etwa der Stadt Zürich. ... Auf Drängen der Tochterpartei lehnt die Zürcher SVP nun das kantonale Taxi-Gesetz ab. Abstimmungsempfehlungen Grüne Stadt Zürich. ... Nun wurde vom Bund der Steuerzahler (bzw. November 2019; Unterhalt von … Februar 2020 Abstimmung. Die zweite Abstimmung zum identischen Projekt ist nötig, weil die IG Freiräume Zürich-West das Referendum gegen den Gestaltungsplan ergriffen hat. Die App VoteInfo Erläuterungen des Bundesrates. Die Vorlage. ... Strassengesetz (StrG) (Änderung vom 18. Die Grünliberalen sagen JA zum Strassengesetz (StrG) (Änderung vom 18. Eine Änderung im Gesetz könnte für die Zukunft des Strassenfonds katastrophale Auswirkungen haben. September auch kantonale Vorstösse und Wahlen. November 2019; Unterhalt von Gemeindestrassen) ... Eidg. Die Junge EVP Kanton Zürich sagt Ja zum Zusatzleistungsgesetz und Ja zur Änderung des Strassengesetzes. Erläuterungen des Bundesrates - Volksabstimmung vom 27. November 2019, Unterhalt von Gemeindestrassen) NEIN (Parole vom Parteipräsidium gefasst und an der Delegiertenversammlung veröffentlicht) Medienmitteilung zu den Abstimmungsparolen. Home > Werte / Ziele > Abstimmungsparolen; Parolen für die Volksabstimmung vom 29. NEIN. Aus Regionaljournal Zürich Schaffhausen vom 09.09.2020. Ja zum Soziallastenausgleich und zum Strassengesetz: ... Trotzdem sei die Abstimmung ein wichtiges Signal, ... «Das ist schlimm für den Kanton Zürich», sagt SVP-Kantonspräsident Benjamin Fischer. SVP Kanton Bern. Kanton Zürich: Abstimmung vom 27.